Was ist eine Betriebsvereinbarung?

Eine Betriebsvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber*in. Ohne Betriebsrat gibt es keine Betriebsvereinbarungen.  Das Aushandeln von Betriebsvereinbarungen gehört zu den Hauptaufgaben eines Betriebsrates. Betriebsvereinbarungen sind für die/den Arbeitgeber*in und die Beschäftigten verbindlich und gelten genauso wie Gesetze oder Tarifverträge.

Eine Betriebsvereinbarung darf aber nicht gegen Tarifverträge, Gesetze, Verordnungen oder EU-Recht verstoßen. In einer Betriebsvereinbarung stehen zum Beispiel Arbeitszeitmodelle, der Arbeitsschutz oder der Umgang mit Internet, E-Mails und Sozialen Medien im Betrieb. Im öffentlichen Dienst heißen die Vereinbarungen zwischen Dienststelle und Personalrat „Dienstvereinbarungen“.