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Wie arbeiten Arbeitsgerichte?

Das Arbeitsgericht kümmert sich um Streitigkeiten mit arbeitsrechtlichem Bezug.

Dies sind meistens Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmer*innen oder aber zwischen Tarifparteien. Das Arbeitsgericht ist ein Zivilgericht mit besonderen Zuständigkeiten.

Das Klageverfahren vor dem Arbeitsgericht wird durch die Einreichung einer Klage beim zuständigen Arbeitsgericht eingeleitet. Die Klage selbst kann jeder einreichen. mMeist wird dies allerdings von einem*r Anwält*in gemacht. Eine Klage ist ein Schreiben, in dem steht, wer von wem was fordert. Wenn die Klage eingereicht ist, wird die Klage der Gegenseite (dem Beklagten) zugesendet und das Arbeitsgericht bestimmt einen Verhandlungstermin, den Gütetermin.

Bei einem Gütetermin sind ein*e Richter*in und der*die Kläger*in, der*die Beklagte, sowie deren Anwält*innen anwesend. Der*die Beklagte muss zu der Klage Stellung nehmen. Es wird versucht, eine gütliche Einigung zu erzielen, deren Ergebnis man Vergleich nennt.

Gibt es keine Einigung zwischen den Parteien, so kommt es zu einem Kammertermin. Das Gericht fordert beide Parteien auf, vor dem Kammertermin zu der Klage und zu der Erwiderung der Klage Stellung zu nehmen. Bei einem Kammertermin ist wieder der*die Richter*in des Gütetermins anwesend, sowie zwei weitere ehrenamtliche Richter*innen.

Das zuständige Arbeitsgericht ist das Gericht des Arbeitsorts des*r Arbeitnehmer*in. Wenn in der ersten Instanz ein Urteil ergangen ist, so kann noch Berufung zum Landesarbeitsgericht eingelegt werden. Anders als bei der ersten Instanz, gibt es beim Landesarbeitsgericht einen Anwaltszwang. Theoretisch kann ein Rechtstreit auch bis zum Bundesarbeitsgericht gehen, wenn eine Partei Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichtes einlegt.

Erscheint eine Partei nicht, kann auch auf Antrag ein sogenanntes Versäumnisurteil ergehen.  In einem Versäumnisurteil wird der eingeklagte Anspruch oft als gegeben unterstellt, wenn die Klage ansonsten schlüssig ist.

Die andere Seite hat nach Zustellung nur 1 Woche Zeit um gegen dieses Versäumnisurteil Einspruch einzulegen. Das Versäumnisurteil selbst ist vorläufig vollstreckbar.

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